• Klage von Mitbewerber erfolglos: Antenne LĂŒbeck darf auf Sendung gehen
    Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat die Zulassungs- und Zuweisungsentscheidung der Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein (MA HSH) fĂŒr lokalen kommerziellen Hörfunk in der Region LĂŒbeck, Bad Schwartau, Krummesse, Ratzeburg als rechtmĂ€ĂŸig bestĂ€tigt. Das Urteil ist rechtskrĂ€ftig.

    Die MA HSH hatte im November 2015 unter fĂŒnf Bewerbern eine Auswahlentscheidung zugunsten der Antenne LĂŒbeck GmbH getroffen. Dagegen hatte ein unterlegener Bewerber Klage erhoben. Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat diese Klage als unbegrĂŒndet abgewiesen. Das Gericht attestierte der MA HSH, dass sie in einem ordnungsgemĂ€ĂŸen Verfahren eine rechtsfehlerfreie Auswahlentscheidung durch den Medienrat getroffen hat.

    In dem nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG) nach Zuweisungserteilung vom Veranstalter durchzufĂŒhrenden Frequenzzuteilungsverfahren konnte bislang noch keine geeignete Frequenz zur wirtschaftlich tragfĂ€higen Verbreitung des Programmangebots ermittelt werden. Die MA HSH wird nun im April in einem Termin mit allen Betroffenen auf eine Lösung hinwirken.


    Thu, 16. Mar 2017




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